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Allgemeine Geschäftsbedingungen von SMS99.de

§ 1 Inhalt der Service-Leistung

SMS99.de ermöglicht Nutzern das Versenden von SMS an Mobiltelefone über das Internet.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den SMS-Versand jederzeit mit sofortiger Wirkung mit oder ohne Benachrichtigung der Nutzer zu ändern oder einzustellen.

§ 2 Pflichten des Nutzers und Missbrauchsverbot

(1) Der Nutzer erklärt sich bereit, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person (Registrierungsdaten) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren.

Wird diese Pflicht nicht erfüllt, ist der Anbieter berechtigt, den Nutzeraccount vorübergehend oder auf Dauer zu löschen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Nutzung des Dienstes für die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere auch der Vorschriften zum Schutze der Jugend zu sorgen und Urheber-, Namens- und Markenrechte sowie Persönlichkeitsrechte und sonstige Schutzrechte Dritter zu beachten.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, jede missbräuchliche Nutzung des Dienstes zu unterlassen, insbesondere
- den Dienst nicht zu Werbezwecken (Spam) oder sonstigen gewerblichen Zwecken zu nutzen,
- keine SMS mit strafbaren, rechtswidrigen, beleidigenden, verleumderischen oder sittenwidrigen Inhalten zu versenden,
- keine SMS mit Inhalten, die Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, zu versenden,
- keine SMS mit Inhalten, die schwerwiegend gegen die Interessen des Anbieters verstoßen, zu versenden, insbesondere keine SMS mit Inhalten zu versenden, die erkennbar die Interessen der Werbekunden des Anbieters beeinträchtigenen können,
- anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen, insbesondere Benutzernamen und Passworte geheim zu halten bzw. unverzüglich zu ändern oder Änderungen zu veranlassen, falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte hiervon Kenntnis erlangt haben.

(4) Wird der Anbieter von Dritten wegen eines vertragswidrigen oder schuldhaften Verhaltens des Nutzers in Anspruch genommen, stellt der Nutzer den Anbieter insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei und leistet dem Anbieter Schadensersatz.

§ 3 Haftung

Der Anbieter haftet - außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit - nicht für Schäden oder Folgeschäden auf Grund verzögerter oder unterbliebener Auslieferung von SMS. Die Haftung für den Verlust oder die Vernichtung von Daten des Nutzers, für Fehler bei der Speicherung oder Weiterleitung von SMS-Nachrichten ist ausgeschlossen.

§ 4 Gewährleistung

Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit des Dienstes. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass der SMS-Versand den Anforderungen der Nutzer entspricht, unterbrechungsfrei, pünktlich, sicher oder fehlerfrei ist.

Stand: 02/2007